Santander Consumer Bank Kredit

Privatkundenkredit der Santander Consumer Bank

Die Santander Consumer Bank muss die Bedingungen für die Verwendung von Scheckkarten ändern. Die Mitarbeiter des Market Guardian Finance des Sächsischen Verbraucherzentrums haben die Santander Consumer Bank AG mit Erfolg gewarnt. In ihren Kreditkartenbedingungen hat sich die Bank das Recht zugesichert, eine ungültige Bestimmung nach ihrem "billigen Ermessen" zu ersetzten. Darüber hinaus müßte die neue Bestimmung nicht den Rechtsvorschriften entsprechen, sondern nur dem mit der ungültigen Bestimmung angestrebten Ziel so nahe wie möglich kommen.

Der kontroverse Satz "Billiges Ermessen" wird auch von anderen Finanzinstituten und in unterschiedlichen Gebieten verwendet, wie die Experten der Marktbeobachtung festgestellt haben. In ihren Kreditkartenbedingungen hat die Santander Consumer Bank einen Wortlaut verwendet, nach dem sie eine ungültige oder nicht vollstreckbare Klausel durch eine zu übernehmende Klausel "nach ihrem billigen Ermessen" ersetzt, die dem "Zweck der ungültigen oder nicht vollstreckbaren Klausel" so nah wie möglich kommt.

Einerseits konnte die Bank so die neue Bestimmung nach ihrem "billigen Ermessen" und damit unilateral vornehmen. Andererseits muss sich eine Ersatzbestimmung an den anwendbaren Rechtsvorschriften und damit nicht an dem ursprünglichen Verwendungszweck des Kreditinstituts ausrichten. Der Konsument ist ohne Rechtswissen der Bank ausgeliefert", sagt Carmen Friedrich, Teamleiter Market Guard Finances des Verbraucherzentrums Sachsen.

"â??Die Rechtssprechung ist klar und wir haben daher im JÃ?nner 2017 eine Verwarnung an die Santander Consumer Bank gerichtet. Die Bank hat mit großem Vergnügen die Bestimmung aus ihren Unterlagen entfernt." Die Santander Consumer Bank ist kein isolierter Fall im Sinne von "billigem Ermessen". Solche Bestimmungen können auch in anderen Finanzinstituten und in anderen Kontexten gefunden werden, wie die Marktaufsichtsexperten in einer kürzlich durchgeführten Studie festgestellt haben.

Außerdem haben Verbraucherreklamationen im Rahmen des Frühwarnsystems auch solche Verfahren ans Licht gebracht. Angemessene Ermessensklauseln wurden unter anderem bei den Gebühren für Bankdienstleistungen, den Zinsen und den Nebenleistungen für Kreditkarten festgestellt. "Solche Rezepturen haben wir bei Banken aller Arten und Größenordnungen entwickelt - von der Santander Consumer Bank über die Berlinische Bank bis zur Österreichischen Post und der Österreichischen Post bis zur Österreichischen Post AG", so Friedrich weiter.

"Viele dieser Bestimmungen wurden bereits für ungültig erklärt." Beispielsweise wurden alle Kreditinstitute kontaktiert, die die Gebühren für Bankgeschäfte auf einer "fairen Ermessensbasis" festsetzen wollten. Sämtliche beteiligten Provider haben eine schriftliche Zusicherung abgegeben, dass sie die Bestimmungen aus ihren Unterlagen löschen und nicht mehr nutzen werden. Detaillierte Angaben zum Themenbereich "Billigkeitsrecht" enthält ein Hintergrundpapier:

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum